Die EU verhängt das 17. Sanktionspaket gegen Russland. Aber wie sinnvoll sind solche Strafen? Von Sarah Schubert & Ina Welter.
Das aktuelle Sanktionspaket der EU-Außenminister*innen richtet sich insbesondere gegen die sogenannte russische Schattenflotte von Öltankern. Durch die Sanktionen soll rund 200 weiteren Schiffen das Einlaufen in Häfen der EU verboten werden.
Darüber hinaus will die EU gegen Dutzende weitere Unternehmen vorgehen, die an der Umgehung der bisherigen Sanktionen beteiligt sind oder die russische Rüstungsindustrie unterstützen. „Je länger Russland Krieg führt, desto härter ist unsere Reaktion“, kommentierte Kallas in sozialen Netzwerken.
Auch Großbritannien kündigt weitere Sanktionen an
Auch Großbritannien will nachziehen und plant weitere Sanktionen: Die neuen Strafmaßnahmen richteten sich gegen „Einrichtungen, die Russlands Militärmaschinerie, Energieexporte und Informationskrieg“ unterstützten, wie das Außenministerium in London mitteilte. Daneben sollen auch „Finanzeinrichtungen“ bestraft werden, die an der Finanzierung von Russlands Krieg beteiligt sind.
Wie viele Sanktionen gibt es gegen Russland?
Seit dem Beginn der groß angelegten Invasion Russlands in die Ukraine am 24. Februar 2022 hat die EU massive Sanktionen gegen Russland verhängt. Sie umfassen unter anderem Wirtschaftssanktionen, Sanktionen gegen Einzelpersonen, diplomatische Maßnahmen und Visamaßnahmen. Insgesamt gibt es inzwischen 17 Sanktionspakete der EU gegen Russland.
Welche Sanktionen gibt es gegen Russland?
Jedes Paket umfasst zahlreiche Maßnahmen gegen verschiedene Personen und Organisationen sowie beispielsweise Verbote von Transaktionen mit bestimmten Häfen und Flughäfen. Die restriktiven Maßnahmen richten sich nicht gegen die russische Gesellschaft. Aus diesem Grund sind Bereiche wie Lebensmittel, Landwirtschaft, Gesundheit und Arzneimittelvon den verhängten restriktiven Maßnahmen ausgenommen.
Wirken die Sanktionen?
Bei bisherigen Sanktionspaketen der EU zeigte sich der Kreml relativ unbeeindruckt. Für Sanktionen, die beispielsweise den Ausschluss auf dem westlichen Zahlungssystem SWIFT oder den Preisdeckel für russische Öl-Exporte betrafen, fand Russland Alternativlösungen. Mit den Sanktionen will die EU Druck auf Russland ausüben. Zu einem Frieden haben diese Maßnahmen bisher jedoch nicht beigetragen.
Wie reagiert Russland auf die Sanktionen?
Russland versucht stets, die Sanktionen zu umgehen. Importe sanktionierter Produkte laufen mittlerweile über sogenannte „Parallelimporte“, also über Länder, die die Sanktionen nicht mittragen und gezielt umgehen. Berühmt wurden in den ersten Monaten nach Kriegsbeginn die um mehrere hundert Prozent gestiegenen Importe von Kühlschränken aus Europa nach Kasachstan – dessen Kühlschrankbedarf explodierte keineswegs plötzlich. Man lieferte die Geräte schlicht weiter, nach Russland.
Was sagt der Kreml?
Dementsprechend selbstsicher gibt man sich in Russland dieser Tage, wenn aus der Europäischen Union mit großen Worten neue, „harte“ Sanktionen angekündigt werden. All das „schrecke“ Moskau nicht, entgegnete Kremlsprecher Peskow vergangene Woche. Präsident Putin ging noch einen Schritt weiter, als er sich vergangene Woche in Moskau mit Unternehmern traf. Man müsse auf alle möglichen Aktionen vorbereitet sein, so Putin. „Sie tun viele Dinge zu ihrem eigenen Nachteil“, so der Kremlchef in Richtung derer, die Sanktionen verhängen.
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