Der Bürgerkrieg in Syrien ist vorbei und das Assad-Regime gestürzt. Deutschland knüpft erste diplomatische Beziehungen mit der nun herrschenden Terror-Organisation HTS. Die Kontakte sind eine Chance. Ein Kommentar von Moritz Finger.
Reden mit Islamisten? Für viele klingt das wie ein Tabubruch. Doch genau das tut Deutschland jetzt mit den neuen Machthabern in Syrien – und genau das ist richtig. Denn Diplomatie ist keine Belohnung für perfekte Partner, sondern der einzige Weg, Einfluss auf schwierige Akteure zu nehmen.
Nach Jahren des Bürgerkriegs und der Diktatur Assads steht Syrien vor einer neuen Realität. Eine islamistische Rebellenallianz unter der Führung der HTS hat das Regime gestürzt. Während die Waffen gerade erst verstummt sind und das Land von Unsicherheit geprägt ist, schickt Deutschland seine Diplomaten nach Damaskus. Und das, obwohl die HTS – eine Gruppe mit Wurzeln im al-Qaida-Netzwerk – sowohl von den Vereinten Nationen als auch von Deutschland als terroristische Organisation eingestuft wird.
Einfluss auf den Schutz von Menschenrechten in Syrien
Solange sich die von der HTS geführte Übergangsregierung jedoch gemäßigt verhält, bedeutet der diplomatische Dialog nicht automatisch, dass Deutschland seine Werte aufgibt. Ganz im Gegenteil: Die Diplomaten erhalten die Möglichkeit, sich aktiv für den Schutz von Minderheiten und die Wahrung der Menschenrechte in Syrien einzusetzen. Für die Christen in Syrien geht es um ihre Kirchen. Für die Kurden im Norden um ihre Autonomie. Für die Frauen um ihr Leben ohne Unterdrückung und Gewalt.
Nur wenn es in Syrien gelingt, die Unterdrückung zu überwinden und ein inklusives, stabiles System zu etablieren, kann langfristiger Frieden in Syrien gewährleistet werden. Deutschland hat die Chance, sich als Partner in diesen Prozess einzubringen. Es darf jetzt nicht zögern.
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